Gebührensatzung Kitas

Kitakosten in Zukunft überhaupt noch bezahlbar?

Der Vorlage mit Neuregelung Geschwisterkind einschließlich Kalkulation/Nachkalkulation haben wir zugestimmt. Zur Kalkulation haben wir aber in der Stadtratssitzung darauf hingewiesen, dass der Babyboom auch in den nächsten Jahren anhalten wird und dies auch unbedingt zu beachten sei. Hatten wir seit Ende 1997 bis 2014 noch eine Geburtenrate (Anzahl der Geburten je Frau) so um die 1,35 %, ist diese seit 2015 bis heute auf fast 1,6 % angestiegen. Sie war somit rd. 20 Jahre ziemlich konstant, aber in den letzten 4 Jahren war eine Steigerung von fast 20 % zu verzeichnen. Es ist unter den jetzt gegebenen Umständen, auf die wir hier nicht näher eingehen wollen, zu vermuten, dass diese Entwicklung anhält. Hoffentlich liegen wir dann mit unseren Kalkulationen richtig.

Die höhere  Landkreisbeteiligung wirkt sich bei diesen Kosten positiv aus. Der Landkreis hat zwar seine Beteiligung an den Betriebskosten Kita für dieses Jahr um 50 % , für nächstes Jahr um weitere rd. 10 % aufgestockt, aber seine Zahlen im Ergebnishaushalt  waren zuletzt erheblich defizitär (über 7 Mio. Euro Verlust). Auch ist die mittelfristige Ergebnisplanung (bis 2022) durchgängig unausgeglichen. Die einzelnen Baustellen des Landkreises aufzuführen, bringt uns hier nicht weiter, deshalb verzichten wir  hierauf. Anzumerken ist hierbei aber, dass die Zahlen des Landkreises  auch über die Kreisumlage für den Ergebnishaushalt der Stadt Soltau zu beachten sind. Vergessen dürfen wir auch nicht, dass fast alle Experten von einer Abschwächung  der Wirtschaft ausgehen. Wie sich dann die ständig steigenden Kosten überhaupt noch stemmen lassen, ist aus heutiger Sicht noch gar nicht richtig zu beantworten.

Sitzung Stadtrat Soltau am 27.06.2019

Bernhard Schielke