Arbeitskreis Gesundheitsgipfel

Am 21.08.2019 an Sitzung im Kreishaus Bad Fallingbostel teilgenommen. . Über Modelle der zukünftigen Versorgung im Heidekreis (Gesundheit und Pflege) gesprochen – Stand und Perspektiven-. Nächstes Treffen Arbeitskreis am 06.11.2019.

Medienentwicklungsplan für Schulen im Heidekreis

Div. Teilnahmen am Arbeitskreis Medienentwicklungsplan. Der finale Entwurf wird jetzt dem Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur vorgestellt. Auch über die vorläufige Planung zur Mittelverwendung Digitalpakt Schulen wird in dieser Sitzung berichtet.

Projektgruppe „Berufsausbildung Heidekreis“

Teilnahme am 09.09.2019 an Sitzung Schulentwicklungsplanung im Kreishaus Bad Fallingbostel. Das Ziel: Verbesserung der Ausbildungsqualität im Heidekreis in modern ausgestatteten Werkstätten in beiden Berufsschulen. Abstimmung von Lösungen  div. Institutionen (Innungen, Schulleiter/in BBS, Landesschulbehörde etc.) erfolgt. Jetzt Beschluss durch Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur und anschließend durch den Kreisausschuss vorgesehen.

Bildung u. Digitalisierung

Zu der 7. Heidekreis-Bildungskonferenz in Soltau war ich gestern eingeladen. Eine gelungene Veranstaltung mit rund 200 Teilnehmern im Hotel Park Soltau. Hervorzuheben war der Impulsvortrag von Frau Marina Weisband  „Auswirkungen der Digitalisierung auf Bildung, Arbeit und Gesellschaft“. Eine gelungene Veranstaltung.

 

Spach-Schatzsuche

 

 

Sitzung Jugendhilfeausschuss (Kreis) am 11.09.2019
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Neben Vorstellung der zukünftigen Fachbereichsleiterin Sina Böhling wurde u.a. auch über das Förderprojekt Sprach-Schatzsuche abgestimmt. Das Projekt ist ausgerichtet auf Kinder im Vorschul- bis Grundschulalter, die Unterstützung im Spracherwerb und Sprachgebrauch benötigen und auf deren Eltern. Da das Projekt auch Familien mit Migrationshintergrund zur Zielgruppe hat, wurde eine Verknüpfung mit dem Integrationskonzept des Heidekreises hergestellt. Der Haushaltsansatz für dieses Programm beträgt TEUR 170. Der Verlängerung dieses Programms habe ich als einziger a b g e l e h n t und zwar aus folgenden Gründen:
Bei dem Projekt Sprachschatzsucher wird einfach ein alter Zopf fortgeführt. Die Startphase 2012 kann man noch befürworten, aber in den letzten 3 bis 4 Jahren hat ja eine geradezu inflationsnähre Zahl von Kursen in dieser oder ähnlicher Richtung stattgefunden. U.a. wurden zuletzt die aufgrund der Beitragsfreiheit KITA-Besuch beim Landkreis in der wirtschaftlichen Nothilfe eingesparten Mittel von 400.000 Euro wieder in den Bereich Deutschkurse investiert. Für mich ist das Projekt Sprachschatzsucher in der Sozialraumarbeit kosten n e u t r a l einzubinden, denn die Kosten der Sozialraumarbeit haben sich in den letzten Jahren schon bereits massiv erhöht. Die Sozialkosten nehmen schon einen beträchtlichen Teil im Landkreishaushalt ein. Wir sollten jetzt in den bevorstehenden, voraussichtlich wirtschaftlich schwierigeren Jahren, auch mal an Einsparungen denken.

Wahlkampfhilfe für Sachsen

 

Zu der Landtagswahl am 01. September 2019 kam Hilfe aus dem Heidekreis. Fünf Mitglieder des hiesigen Kreisverbandes haben 4 Tage lang den dortigen AfD-Wahlkampf mit Verteilung von Flyern unterstützt. Gefreut haben sich die Heidjer über die sehr entgegenkommende Aufnahme durch die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Leipzig. Bei ihrem Besuch haben die fünf Niedersachsen auch viele nette Gespräche mit der dortigen Bevölkerung geführt, die sich oft über die Politik im Bund und Land beschwert haben. Neben viel Spaß bei der Arbeit kam auch der gemütliche Teil nicht zur kurz. Eine Gegenleistung haben die Sachsen bereits für die nächste Landtagswahl in Niedersachsen angedeutet.

Ausbildungsbegleitende kommunale Deutschkurse der Migranten

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Kreistagssitzung am 28. 06.2019 / Teilnehmer sollen angemessenen Eigenanteil an deren Kosten erbringen

Rund die Hälfte aller Zuwanderer besteht laut örtlicher Presse den Deutschkursus nicht. Von den erfolgreichen Teilnehmern erreichen ca. 50 % nur das Sprachniveau A2, d.h. u.a. beim Sprechen kann nur ein sehr kurzes Kontaktgespräch geführt werden und  sie verstehen dabei aber kaum genug, um selbst ein Gespräch in Gang zu halten.

Grundsätzlich soll für ein späteres Ausbildungsziel das Sprachniveau B1 gegeben sein. Je nach Ausbildungsberuf ist dies aber häufig noch nicht ausreichend, um insbesondere die Anforderungen der Berufsschule erfolgreich zu bewältigen. Mittlerweile hat sich die Einschätzung durchgesetzt, dass eigentlich ein höheres Sprachniveau (B2) erforderlich wäre.

Mit der von uns vorgeschlagenen Kostenbeteiligung – Erstteilnahme 150,00 / bei Wiederholung zusätzlich 250,00 Euro – soll ein Leistungsanreiz /-erhöhung erreicht werden. Wir sprechen hier aber nur von den kommunalen Deutschkursen, nicht von den kostenfreien Deutschkursen der übergeordneten Stellen.

Wir müssen Bildungsfähigkeit und Bildungswilligkeit zum Kriterium machen, wenn es darum geht, zu entscheiden, wer nach Deutschland einwandern und bei uns bleiben darf.

Unseren Ansatz der Remigration für Migranten ohne Bleibeperspektive haben wir bereits im Kreistag angeführt   und  sei nur am Rande erwähnt.

Die zuletzt defizitären Haushaltszahlen des Landkreises zeigen bereits den gewaltigen Anstieg der Sozialkosten. Unter den gegebenen politischen Umständen ist mit weiter steigenden Kosten im Sozialbereich zu rechnen.

 

Europawahl

Letzten Samstag standen wir wieder mit unserem Wahlkampfstand auf dem Wochenmarkt. in Soltau. Wie beim letzten Mal hatten wir wieder bestens Wetter und sehr großen Zuspruch. Diesmal hatten wir ein besonderes Erlebnis. Der mir gut bekannte Chronist aus unserem Ortsteil Harber hat sein beim letzten Mal gegebenes Versprechen umgesetzt. Er hat uns für seinen Jahresbericht über Harber fotografiert.  Zum Endspurt geht es mit unserem Wahlkampfstand nächstes Wochenende nach Wietzendorf. Hier wollen wir neben unsere Werbung für ein blaues Europa auch unseren Bürgermeisterkandidaten Michael Kalis unterstützen.

Aller-Leine-Tal

Der Umweltausschuss im Landkreis Celle hat letzte Woche mit 10 (CDU,FDP,AfD) zu 6 Stimmen (SPD,Grüne) beschlossen, den alternativen Entwurf von Dr. Henschke mit ein paar Ergänzungen auf den Weg zu bringen! Lange hieß es, der Landkreis Celle würde auf den Heidekreis warten und sich dann an uns orientieren. Jetzt wurde im Landkreis Celle mit klarer Mehrheit ein guter auch von uns befürworteter Entwurf auf den weiteren Weg gebracht und wir hier im Heidekreis sind mal eben so von Celle auf dem Standstreifen überholt worden. Es ging dort wesentlich schneller als hier und ohne diese ganzen überbordenden Regelungen. Und  das wohlgemerkt im selben Naturraum. Was hat Celle, was wir nicht haben?

Mal sehen, was die über 400 Einwendungen ergeben, die die UNB (Untere Naturschutzbehörde) noch abarbeiten muss.

 

Breitbandausbau Stadt Walsrode/Samtgemeinde Rethem

Gestern war ich zum 1. Spatenstich anlässlich des Breitbandausbaus im Bereich der Stadt Walsrode und der Samtgemeinde Rethem eingeladen. Hier werden sinnvoll Fördermittel des Bundes und des Landes Niedersachsen eingesetzt. Die Veranstaltung fand in Helmsen statt, einem kleinen idyllischen Ort mit 28 Einwohnern. Die beiden Bürgermeister/in, der Ortsvorsteher von Helmsen ,Verantwortliche des ausführenden Unternehmens/der beauftragenden öffentlichen Institutionen sowie vom Landkreis der 1.Kreisrat und meine Person führten hinsichtlich Breitbandausbau einen regen Gedankenaustausch.