Einträge von Bernhard Schielke

Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2019 im Kreistag

Haushaltsexpertin Dr. Alice Weidel, AfD  Haushaltsrede von Bernhard Schielke im Kreistag ========================================= Die vielen von den Vorrednern richtig genannten Zahlen zum Haushalt werde ich hier nicht noch einmal wiederholen, sondern ergänzend meine eigene Sicht zu den Dingen darstellen. Für uns ist der Haushalt völlig überdehnt, noch  besser gesagt, fast aufgebraucht. Von dem Ethos früherer Haushälter, […]

Hohe Mieten in Soltau?-Wortbeitrag Bernhard Schielke in Stadtratssitzung Soltau am 04.04.2019

Mietpreisspiegel für die Stadt Soltau und ihrer Ortsteile gefordert! Begründung: Es werden häufig von privat hochpreisige Wohnungen errichtet, mit der Folge, dass auch bei Neuvermietungen von Bestandswohnungen Preisaufschläge der Mieten von mehr als 15 % bis 25 % keine Seltenheit sind. Die AfD als bürgernahe Partei sieht hier einen erheblichen Sprengstoff für den sozialen Zusammenhalt. […]

Hocheffzienzpumpen Stadtrat Soltau am 04.04.2019 – Wortbeitrag Bernhard Schielke –

Mit unserem Antrag wollen wir den Klimaschutz in der Stadt Soltau voranbringen. In der Stadt Soltau soll jetzt in den stadteigenen Gebäuden geprüft werden, ob überall bereits Hocheffizienzpumpen vorhanden sind oder  immer noch ungeregelte Umwälzpumpen oder Pumpen mit manueller Drehzahlschaltung im Einsatz sind, die enorme Stromfresser sind. Moderne Hocheffizienzpumpen können sich automatisch an den tatsächlichen […]

Soltauer Stadtrat am 04.04.2019 – Antrag wegen Reit- u. Fahrverein Soltau-Interessen gefährdet ? Wortbeitrag Bernhard Schielke

Die Ängste des Reit- und Fahrvereins Soltau können wir nachvollziehen. Es geht hier insbesondere um evtl. spätere, vielleicht jetzt noch nicht zu sehende Klagemöglichkeiten der neuen Anwohner wie z.B. wegen erhöhtem Lärm, wegen starker Gerüche etc., die dem „RuF“ sorgenvoll in die Zukunft blicken lässt. Seit rd. 65 Jahren hat der „RuF“ seinen Sitz auf […]

Straßenbeitragssatzung im Soltauer Stadtrat / zwei Anträge -Bürgerbefragung u. Resolution mit Wortbeiträgen von Bernhard Schielke

Bürgerbefragung Was spricht eigentlich gegen eine Bürgerbefragung? Erfolgt ja bereits in einigen anderen Ländern sehr gut (z.B. Schweiz). Wir haben es doch mit mündigen Bürgern zu tun!  Bürger fühlen sich wieder ernst genommen! Direkte Demokratie ist gut. Aktuelles Beispiel in der Nähe ist Faßberg mit einer Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge. Es wurden 1200 Unterschriften für das […]

Wortbeiträge des AfD-Fraktionsvorsitzenden in Kreistagssitzung am 22. März 2019

Wir haben einen Änderungsantrag zur Wolfsresolution gestellt. Ansatz der CDU geht uns nicht weit genug. Wir halten den Wolf in einem dicht besiedelten Gebiet wie Deutschland für hochproblematisch und können ihn uns höchsten in sehr dünn besiedelten, waldreichen Gebieten, wie z. B. Truppenübungsplätzen, vorstellen. Dies zu erreichen, ist unser langfristiges Ziel. Niemand ist vom Wolf […]

Sitzung Jugendhilfeausschuss / Wortbeitrag von Bernhard Schielke

Sitzung Jugendhilfeausschuss am 13. Februar 2019 TOP 7 2019/2026 Gesprächspunkt „Pilotprojekt Frühe Hilfen vor Ort“ . Grundsätzlich gilt: Hilfen sind natürlich immer gut! Die AfD – vertreten durch Bernhard Schielke – hat als einzige Partei diesen Antrag abgelehnt. G r ü n d e : Kosten der Bezahlbarkeit sind dringend zu beachten. Pilotprojekt ist schon […]