Einträge von Bernhard Schielke

Beratung mit leeren Kassen- Parteienkolumne in der BZ am 16.09.2020

Auch ohne Corona ist die Haushaltslage des Landkreises bereits sehr kritisch. Die AfD hat in den beiden letzten Haushaltsfestsetzungen im Kreistag, sportlich dargestellt, einmal die rote und einmal die gelbe Karte gezeigt. Die mittelfristige Finanzplanung ist durchweg unausgeglichen. Investitionskredite werden nicht aus dem Saldo der laufenden Verwaltungs – tätigkeit bedient. Somit werden weitere Kreditaufnahmen erforderlich, […]

Campingplatz Scandinavia

Der Fraktionsvorsitzende der Soltauer AfD-Stadtratsfraktion Bernhard Schielke nimmt zu seiner Ablehnung in der letzten Sitzung des Bauausschusses zum Thema Bauleitplanung Campingplatz Scandinavia Stellung. Die im Strategiepapier zum Campingplatz geforderte touristische Nutzung des Platzes ist erkennbar. Es ist für ihn auch nicht sinnvoll, einen voll erschlossenen Campingplatz mit attraktiver, unversiegelter Fläche, mit Wegenetz, Gebäuden, einem See […]

Sprachschatzsucher – Gemeinsame Sprachvermittlung Eltern/Kind

Dieses Projekt wurde allein von der AfD in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses abgelehnt und zwar aus folgenden Gründen: Dieses Programm ist wie ein alter Zopf. 2012 eingeführt, im letzten Jahr für ein Jahr befristet verlängert und jetzt wieder eine befristete Verlängerung um 1 Jahr. Wenn überhaupt, dann muss das ganze zumindest kostenneutral in der […]

Pilotprojekt “ Frühe Hilfen vor Ort in Schwarmstedt“

UNVERSTÄNDNIS Nach Empfehlung des Jugendhilfeausschusses wurde heute das Pilotprojekt “ Frühe Hilfen vor Ort in Schwarmstedt“ für 1 Jahr durch den Kreisausschuss verlängert. Für mich ist diese Entscheidung überhaupt nicht nachvollziehbar, denn die Hilfen für Schwangere und junge Mütter beziehen sich auf lebenspraktische Fähigkeiten, die in Gesellschaften (wie wir sie kennen) innerhalb der Familie von […]

Straßenausbaubeiträge

Soltauer Stadtratssitzung am 26. Juni hier Anliegerbeiträge Straßenbeleuchtung Instandsetzung an diversen Straßen 2017/2018 ============================== Wir lehnen generell die sogenannten „Strabs“ ab. Wir haben in der Vergangenheit Anträge auf Bürgerbefragung wegen Finanzierung Strabs über Grundsteuer und eine Resolution zur vollständigen Übernahme Strabs durch das Land Nds. gestellt. Nach diesen beiden Ablehnungen haben wir uns jetzt das […]

Heutige Sitzung Jugendhilfeausschuss

 Frühe Hilfen -Zweite Projektphase in Schwarmstedt – Kostenlose Beratung und Hilfe für Schwangere und Familien / Mütter mit Kindern im Alter von 0-3 Jahren Ich hatte schon vor einem Jahr erste Projektphase abgelehnt. Dieses Programm ist völlig überbordend. Auch über die Themen der Beratung,, wie Gewichtskontrolle, Umgang mit Ämter/Behörden, Hygiene, Begleitung zu Ärzten, Bewältigung Alltagsstruktur, […]

Neubau KKH

Ich bin selbstverständlich für den Bau eines neuen KKH. Ein medizinisches Highlight in unserer Region ist für uns und wohl auch den nachfolgenden Generationen eine tolle Gesundheitsversorgung. Wir haben ja als Partei diesem zuletzt auch im Kreistag zugestimmt. Aber mit dem jetzigen Standort KKH bin ich absolut nicht einverstanden. Hiermit hat man den in Sachen […]

Standortfindung HKK

Stellungnahme der AfD Stadtratsfraktion Soltau zum Krankenhaus Standort Fallingbostel Soltau, den 04.06.2020 Der sich abzeichnende HKK Standort bei Fallingbostel stinkt zum Himmel. Mit einem vom HKK Geschäftsführer Rogge in Auftrag gegebenen Gutachten mit angeblich sorgfältig recherchierten Zahlen, Fakten und Hintergründen soll sachlich bewiesen werden, dass der obige Standort der bestmögliche im ganzen Heidekreis ist. Wir […]

Kanufahren Aller-Leine

Wird das Kanufahren im Aller-Leine-Tal durch die neue Schutzgebietsausweisung eingeschränkt? Das wollte ich vom Landrat wissen und erhielt heute folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Schielke, auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass die Aller Bundeswasserstraße ist und entsprechend genutzt werden darf. Der Verordnungsentwurf sieht vor, dass das An- und Ablegen mit Wasserfahrzeugen an allen […]