Einträge von Bernhard Schielke

Wahlkampfhilfe für Sachsen

  Zu der Landtagswahl am 01. September 2019 kam Hilfe aus dem Heidekreis. Fünf Mitglieder des hiesigen Kreisverbandes haben 4 Tage lang den dortigen AfD-Wahlkampf mit Verteilung von Flyern unterstützt. Gefreut haben sich die Heidjer über die sehr entgegenkommende Aufnahme durch die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Leipzig. Bei ihrem Besuch haben die fünf Niedersachsen auch viele […]

Gebührensatzung Kitas

Kitakosten in Zukunft überhaupt noch bezahlbar? Der Vorlage mit Neuregelung Geschwisterkind einschließlich Kalkulation/Nachkalkulation haben wir zugestimmt. Zur Kalkulation haben wir aber in der Stadtratssitzung darauf hingewiesen, dass der Babyboom auch in den nächsten Jahren anhalten wird und dies auch unbedingt zu beachten sei. Hatten wir seit Ende 1997 bis 2014 noch eine Geburtenrate (Anzahl der […]

Ausbildungsbegleitende kommunale Deutschkurse der Migranten

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Kreistagssitzung am 28. 06.2019 / Teilnehmer sollen angemessenen Eigenanteil an deren Kosten erbringen Rund die Hälfte aller Zuwanderer besteht laut örtlicher Presse den Deutschkursus nicht. Von den erfolgreichen Teilnehmern erreichen ca. 50 % nur das Sprachniveau A2, d.h. u.a. beim Sprechen kann nur ein sehr kurzes Kontaktgespräch geführt werden und  sie […]

Verzicht auf Ausbaubeiträge für Straßenbeleuchtung

    Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Auch unser dritter Antrag in diesem Bereich wurde vom Soltauer Stadtrat abgelehnt. Vorher hatten wir bereits einen Antrag zur Bürgerbefragung hinsichtlich Finanzierung dieser Beiträge über Grundsteuern sowie einen weiteren zur Abgabe einer Resolution zur vollständigen Übernahme der Straßenausbaubeiträge durch das Land Niedersachsen gestellt. Hier half auch nicht unser Hinweis, dass […]

Strabs und kein Ende

  Unsere beiden Anträge, zum einen eine Bürgerbefragung durchzuführen, zum anderen eine Resolution an das Land Niedersachsen zur Kostenübernahme zu verabschieden, sind nicht nur abgelehnt worden, sondern der Rat ging hier so weit, dass er sich mit unseren Anträgen erst gar nicht befassen wollte. Anders als in Fallingbostel, wo ein Antrag auf Bürgerbefragung groß und […]

Europawahl

Letzten Samstag standen wir wieder mit unserem Wahlkampfstand auf dem Wochenmarkt. in Soltau. Wie beim letzten Mal hatten wir wieder bestens Wetter und sehr großen Zuspruch. Diesmal hatten wir ein besonderes Erlebnis. Der mir gut bekannte Chronist aus unserem Ortsteil Harber hat sein beim letzten Mal gegebenes Versprechen umgesetzt. Er hat uns für seinen Jahresbericht […]

Aller-Leine-Tal

Der Umweltausschuss im Landkreis Celle hat letzte Woche mit 10 (CDU,FDP,AfD) zu 6 Stimmen (SPD,Grüne) beschlossen, den alternativen Entwurf von Dr. Henschke mit ein paar Ergänzungen auf den Weg zu bringen! Lange hieß es, der Landkreis Celle würde auf den Heidekreis warten und sich dann an uns orientieren. Jetzt wurde im Landkreis Celle mit klarer […]

Breitbandausbau Stadt Walsrode/Samtgemeinde Rethem

Gestern war ich zum 1. Spatenstich anlässlich des Breitbandausbaus im Bereich der Stadt Walsrode und der Samtgemeinde Rethem eingeladen. Hier werden sinnvoll Fördermittel des Bundes und des Landes Niedersachsen eingesetzt. Die Veranstaltung fand in Helmsen statt, einem kleinen idyllischen Ort mit 28 Einwohnern. Die beiden Bürgermeister/in, der Ortsvorsteher von Helmsen ,Verantwortliche des ausführenden Unternehmens/der beauftragenden […]

Dauerwohnen auf Campingplätzen

  A n t r a g zur Zulassung des dauerhaften Wohnens auf Soltauer Campingplätzen Derzeit erarbeiten Verwaltung und Bürgermeister ein Konzept zur strategischen Zielausrichtung der Stadt Soltau für Campingplätze im Stadtgebiet. Sie haben das Ziel, das dauerhafte Wohnen auf Campingplätzen möglichst zu unterbinden. Einige Campingplatzbetreiber haben hingegen unmissverständlich klar gemacht, dass für sie gerade […]